US-Präsident Biden kommt mit den Hinterbliebenen von George Floyd zusammen, dessen gewaltsamer Tod sich zum ersten Mal jährt. Biden mahnt weitere Maßnahmen gegen Rassismus an - und plant vor diesem Hintergrund selbst einen symbolträchtigen Besuch.
Washington - Ein Jahr nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz ist US-Präsident Joe Biden mit Angehörigen des Opfers zusammengekommen. Das Weiße Haus teilte mit, an dem Treffen in Washington am Jahrestag von Floyds Tod habe auch Vizepräsidentin Kamala Harris teilgenommen, die erste Schwarze in dem Amt.
Biden zeigte sich bereits vor dem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus beeindruckt vom „außergewöhnlichen Mut“ der Familie. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat „war ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit - aber wir können nicht dabei stehen bleiben“, schrieb der Präsident auf Twitter. „Wir müssen handeln.“
Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.
Biden setzt sich für Polizeireform ein
Das Weiße Haus kündigte am Dienstag eine Reise Bidens nach Tulsa im Bundesstaat Oklahoma am 1. Juni an, dem Jahrestag eines rassistischen Pogroms in der Stadt. Vor genau 100 Jahren hatten dort Mobs weißer Angreifer unzählige von Schwarzen betriebene Unternehmen zerstört, Hunderte Häuser gingen in Flammen auf. Dutzende Schwarze wurden getötet, Hunderte verletzt.
Biden setzt sich auch für ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen ein. Den Kongress hatte er vergeblich aufgefordert, das Gesetz spätestens zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Dienstag, Biden lasse den Verhandlungsführern im Kongress „Zeit und Raum“ für ihre Gespräche über das Gesetz. Sie verwies auf Fortschritte bei den Verhandlungen.
Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung nach unzulässiger Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.
Wegen der Tötung Floyds wurde der Polizist Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem wegen Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß wurde noch nicht verkündet. Der Prozess gegen drei mutmaßliche Komplizen Chauvins soll im März kommenden Jahres beginnen. Auf Videos ist dokumentiert, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, während der 46-Jährige flehte, ihn atmen zu lassen.