Danyal Bayaz hat am Mittwochabend die Präsidenten von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag im Finanzministerium empfangen. In den Verhandlungen ging es um Flüchtlingskosten. Eine Einigung gab es aber nicht.
Land und Kommunen haben sich bei ihren Verhandlungen über die Kosten für ukrainische Flüchtlinge am Mittwochabend verhakt und noch keine Einigung erzielt. Nach vier Stunden vertagten sich die Vertreter von Landesregierung und Kommunalverbänden.
Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) zeigte sich nach dem Gespräch in Stuttgart dennoch zuversichtlich, noch eine gute Lösung finden zu können: „Wir haben eine gute Basis für weitere Beratungen geschaffen. Wir haben uns von unterschiedlichen Positionen angenähert.“ Es seien noch Details zu klären. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit. „Denn die gute Versorgung und Integration von Geflüchteten ist eine gemeinsame Aufgabe, die wir auch nur gemeinsam schaffen können“, sagte der Grünen-Politiker.