Wegen dramatischer Finanzlücken im Rathaus-Etat möchte die Stadt Schorndorf sich fast 30 Millionen Euro zusätzlich von den Banken leihen – und massiv sparen. Betroffen sind die Bürger.
Am Bau der neuen Stadtbibliothek will die Stadt Schorndorf nicht rütteln. Und auch eine Schließung des in die Jahre gekommenen Stadtmuseums kommt für den Oberbürgermeister Bernd Hornikel nicht infrage. „Ich halte es für unerlässlich, die Geschichte unserer Stadt zu bewahren, zu erforschen und zu präsentieren“, sagte der Rathauschef bei seiner ersten Haushaltsrede im Schorndorfer Gemeinderat – und schwor die Bürgervertreter im gleichen Atemzug auf ein massives Sparpaket ein.
Denn durch Coronapandemie, Inflation und die durch den Ukraine-Krieg ausgelöste Energiekrise bricht auch in der Daimlerstadt eine Zeit des Verzichts an. Den Rotstift will die Stadtverwaltung bei der Kultur und den Zuschüssen für Vereine ansetzen, auch bei den Öffnungszeiten für die Kinderbetreuung und der Nutzung städtischer Einrichtungen drohen den Bürgern deutliche Einschnitte.
Das neue Jugendhaus ist vom Tisch, der Freibad-Eintritt bereits erhöht
Die Eintrittspreise fürs Oskar-Frech-Seebad und seine Sauna sind bereits erhöht, der geplante Neubau fürs Jugendhaus Altlache ist vom Tisch, die neue Kindertagesstätte in Weiler auf Eis gelegt, bei den Budgets für Straßenbau und Gebäudeunterhalt werden sechsstellige Beträge gestrichen. Und vom großen Traum des im Frühjahr gestarteten Stadtoberhaupts, den Parkverkehr vom Unteren Marktplatz zu verbannen und eine autofreie Zone mit etwas mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen, ist im Etatentwurf fürs kommende Jahr gar keine Rede mehr.
Denn auf Schorndorf kommt eine Finanzlücke zu, die den Haushalt der Stadt in eine dramatische Schieflage bringt. Um den Etat zu decken, ist bereits jetzt die Aufnahme von fast 30 Millionen Euro neuer Schulden fest eingeplant, mit den zusätzlichen Krediten wird die Daimlerstadt bei den Banken mit fast 70 Millionen Euro in der Kreide stehen. Sollte die Kreisumlage wie erwartet steigen und die Kosten für die Unterbringung der vor allem aus der Ukraine ankommenden Flüchtlinge nicht vom Bund gedeckt werden, reicht es der Stadt nicht mal mehr für Zins und Tilgung.
„Wir werden Menschen enttäuschen“, sagt der neue OB
Aufgestockt werden soll nur die Rathaus-Belegschaft: Vom Bürgerbüro über den Katastrophenschutz bis zum Ausländeramt ist die Personaldecke aus Sicht der Stadtspitze viel zu dünn. Gespart wird dafür an den Freiwilligkeitsleistungen, mit einem Volumen von 16 Millionen Euro ein beträchtlicher Posten im Etat – und der Punkt, an dem auch der Bürger die Finanzzwänge spürt. „Wir werden Menschen enttäuschen“, sagt der OB zum geplanten Streichkonzert.
Trotz der Finanzlücken will Schorndorf im kommenden Jahr mehr als 30 Millionen Euro investieren, fast zwei Drittel sind für Baumaßnahmen eingeplant. Belastet wird der Haushalt aber auch von der Lage bei den Stadtwerken. Der städtische Tochterbetrieb erwirtschaftet so wenig Gewinn, dass er die vor allem im Oskar-Frech-Seebad, aber auch im Ziegelei-Bad und in den Freibädern in Haubersbronn und Schlichten entstehenden Verluste bis 2026 nicht abdecken kann. Schon kommendes Jahr braucht es deshalb eine Finanzspritze der Stadt in Höhe von 5,8 Millionen Euro, in den Jahren 2024 bis 2026 sind jeweils drei Millionen Euro fürs Eigenkapital des Tochterbetriebs eingeplant.