Die EU-Kommission schlägt ein europäisches Steinkohle-Embargo vor. Foto: dpa/Bernd Thissen

Im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland nach dem Einmarsch in der Ukraine fällt auch immer wieder das Wort Embargo. Wir erklären, was man darunter versteht.

Die westlichen Demokratien reagieren auf den russischen Einmarsch in der Ukraine vor allem mit wirtschaftlichen Sanktionen. Als Reaktion auf die mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen im Kiewer Vorort Butscha schlägt die EU-Kommission nun unter anderem ein Embargo von russischer Kohle und Halbleitern vor. Worum geht es dabei?

Embargo – was ist das?

Das ist am einfachsten verständlich, wenn man sich anguckt, wie der Begriff entstanden ist: Denn unter Embargo verstand man ursprünglich, dass ein Staat ein fremdes Handelsschiff in seinem Hafen festhält, um dessen Heimatland unter politischen Druck zu setzen, erklärt die Enzyklopädie Brockhaus. Das Wort kommt vom spanischen Wort embargar, das so viel wie „behindern“ oder in „Beschlag nehmen“ heißt. Heute reicht der Begriff sehr viel weiter: Embargos der Versuch, mit Handelsbeschränkungen aber auch mit Beschränkungen von Dienstleistungen politischen Druck auf einen anderen Staat auszuüben. Sie gelten als das wichtigste Instrument in einem nichtkriegerischen Wirtschaftskampf.

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Welche Arten von Embargos gibt es?

Es gibt Embargos gegen Länder, aber auch gegen einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen. Letztere werden in der Regel im Kampf gegen Terroristen eingesetzt. Zudem können Embargos gegen Waren oder auch Dienstleistungen, und auf Einfuhren genauso wie auf Ausfuhren verhängt werden. Ein Kohle-Embargo beispielsweise würde die Einfuhr russischer Kohle verbieten, ein Halbleiter-Embargo würde es verbieten, Halbleiter nach Russland auszuführen.

Wer verhängt Embargos?

Verhängt werden Embargos von Staaten, Staatengemeinschaften oder -zusammenschlüssen. Laut dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle basieren sie oftmals auf Beschlüssen der Vereinten Nationen (UN). Diese setze dann die EU in Standpunkte der EU als Instrument der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) um. Die Maßnahmen gegen Russland basieren nicht auf UN-Beschlüssen, sondern auf eigenen Maßnahmen der EU im Rahmen der GASP. Sie sind für die EU-Mitgliedsstaaten verbindlich.

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Warum setzt die EU auf Embargos?

Die Alternative zu wirtschaftlichen Reaktionen auf die russischen Aggressionen wäre, in den Ukraine-Krieg selbst einzugreifen. Das würde aber mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer militärischen Antwort Russlands außerhalb der Ukraine führen, womit eine große Gefahr für den Ausbruch eines Dritten Weltkriegs bestünde. Deshalb setzen die Staaten der EU bisher darauf, der Ukraine lediglich durch Waffenlieferungen beizustehen und darüber hinaus auf Sanktionen wie Embargos zu setzen, mit denen Russland wirtschaftlich getroffen werden soll.

Welche Embargos gelten bereits gegen Russland?

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) führt eine Liste über länderbezogene Embargos. Für Russland sind dort aktuell zahlreiche Maßnahmen aufgelistet. Sie reichen von Gütern der Luft- und Raumfahrt, Rüstungsgütern, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Gütern wie Computern, Telekommunikation oder Informationssicherheit, über Ausrüstung im Energiebereich, Luxusgüter bis hin zu Beschränkungen des Zugangs zum Kapitalmarkt.

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Gegen welche Länder gelten noch Embargos?

Die Liste des BAFA führt außer gegen Russland noch Embargos gegen 26 weitere Staaten auf. Darunter befinden sich beispielsweise die Volksrepublik China, der Iran, Syrien, der Kongo oder Nordkorea. Auch gegen die Ukraine gelten derzeit Embargos – im Sinne des Landes vor allem in den russisch besetzten Gebieten Krim, Donesk und Luhansk.