Das Ringen um die Impfpflicht hält an: Von den Grünen kommt die Idee für einen Stufenplan. Die Union macht Druck, und in der FDP ist tiefe Skepsis erkennbar.
Stuttgart - Kanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nicht auf einen Zeitplan für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht festlegen. „Der Bundeskanzler überlässt es dem Bundestag, wie er den Zeitplan jetzt gestalten will“, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag. Der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Berichten widersprochen, denen zufolge eine Impfpflicht frühestens im Mai oder Juni kommen könne. „Der Februar hat in der Tat nur eine Sitzungswoche. Bundestag und Bundesrat können aber jederzeit Sondersitzungen ansetzen, falls erforderlich“, sagte Wiese der Agentur Reuters. Er betonte, dass eine allgemeine Impfpflicht ohnehin perspektivisch erst im nächsten Herbst oder Winter wirke.
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