Harte Hand gegenüber Regimegegnern: Chinas Präsident Xi Jinping. Foto: dpa/Wang Ye

China versucht, universale rechtliche Standards umzudeuten. Das klingt mitunter skurril, dürfte aber bei anderen autokratischen Staaten auf fruchtbaren Boden fallen.

Peking - Wer sich Wer sich in China mit dem System anlegt, dem wird selbst ein letztes Wiedersehen mit seiner Familie verweigert. So bat der chinesische Menschenrechtsanwalt Yang Maodong darum, seine an Krebs erkrankte Ehefrau in den USA besuchen zu dürfen. Doch der Aktivist wurde am Flughafen beim Ausreiseversuch vom Sicherheitspersonal ohne Vorwarnung abgeführt. Seine Frau ist am 10. Januar verstorben, von Yang selbst fehlt jede Spur. Solch Schicksale sind keine Seltenheit im China unter Präsident Xi Jinping. Denn die Menschenrechtssituation hat sich verschlechtert: In der Region Xinjiang haben die Behörden einen dystopischen Polizeistaat sowie flächendeckendes Lagersystem gegen die Minderheit der Uiguren errichtet. Sämtliche Keime der Zivilgesellschaft wurden in den letzten Jahren ausgerottet.

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