Die Bundesversammlung soll wegen der aktuellen Corona-Lage nicht im Plenum des Bundestages stattfinden. Was nun stattdessen geplant ist.
Berlin - Die Wahl des Bundespräsidenten wird wegen der Corona-Lage nicht im Plenum des Bundestags erfolgen. „Nach Absprache mit den Fraktionen im Bundestag wird die Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus stattfinden“, sagte ein Sprecher des Bundestags dem „Tagesspiegel“ am Mittwoch. Das Gebäude zwischen Spree und Kanzleramt, in dem sonst die Bundestagsausschüsse tagen, bietet deutlich mehr Platz, um Corona-Regeln einzuhalten.
„Die Delegierten werden auf mehreren Etagen immer mit mindestens 1,5 Metern Abstand sitzen“, sagte der Bundestagssprecher. Zudem werde es für den Wahlgang ein Wegeleitsystem geben, sodass die Delegierten nur in eine Richtung laufen und größere Ansammlungen vermieden werden.
Testpflicht soll Ungeimpften die Teilnahme ermöglichen
Bei der Veranstaltung werde zudem eine Testpflicht bestehen, die es auch Ungeimpften ermöglichen soll, an der Bundesversammlung teilzunehmen, hieß es in dem Bericht weiter. Ob dabei Schnell- oder PCR-Tests zum Einsatz kommen, sei noch unklar. „Über weitere Einzelheiten des Testregimes ist noch nicht entschieden“, sagte der Bundestagssprecher der Zeitung.
Die Bundesversammlung findet am 13. Februar statt und ist wegen der Rekordzahl von Bundestagsabgeordneten die größte aller Zeiten. Insgesamt werden 1472 Wahlleute aus dem Bundestag und den Bundesländern erwartet.
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Eine Verschiebung der Bundesversammlung beispielsweise in den Sommer ist nicht möglich. Nach Artikel 54 des Grundgesetzes muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten.
Die Amtszeit von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März. „Mit einer Absage oder Verschiebung der Bundesversammlung beschäftigen wir uns momentan nicht“, sagte der Sprecher dem Tagesspiegel. Nach SPD, FDP und Grünen hatte sich am Mittwoch auch die Unionsparteien CDU und CSU für eine zweite Amtszeit Steinmeiers ausgesprochen.