Der brasilianische Präsident Lula bemüht sich bei einem Staatsbesuch in China um eine weitere Annäherung zu Peking. Die USA und die Europäische Union ermahnt er von dort aus, sie müssten aufhören, den Krieg in der Ukraine zu fördern.
Brasilien und China wollen noch enger zusammenarbeiten. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat bei seinem Staatsbesuch in Peking den deutlichen Wunsch nach tieferer Kooperation auf allen Ebenen mit der Großmacht geäußert. Im Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping machte der südamerikanische Präsident deutlich, dass „beide auf der gleichen Seite stehen“ und dass Brasilia bereit sei, eine Schlüsselrolle bei der Verteidigung der von Peking angestrebten multipolaren Weltordnung zu spielen.
„Wir wollen, dass die Beziehungen zu China sehr viel mehr als rein kommerziell sind“, betonte Lula. „Wir wollen, dass sie darüber hinausgehen und tief und stark sind.“ Zugleich äußerte er deutliche Kritik an der US-Position zur Ukraine. Lula behauptete, dass Washington keinen Frieden wolle.
China ist in Brasilien gut im Geschäft
Lula musste in Peking viel Porzellan kitten, das in der Amtszeit seines Vorgängers Jair Bolsonaro zerstört wurde, der auf Konfrontationskurs zu dem asiatischen Staat gegangen war. Lula, der ein Verfechter einer blockfreien Position ist, wollte Peking unbedingt für seine „Friedensclub“ genannte Vermittlungsinitiative im Ukraine-Krieg gewinnen – letztlich vergeblich.
Schon die brasilianische Delegation ließ nun keinen Zweifel daran, welche Bedeutung der Präsident seiner dreitägigen Reise beimaß. Sieben Minister, fünf Gouverneure, zwei Dutzend Abgeordnete und Senatoren, der Präsident des Senats und eine Schar von mehr als 200 Unternehmern und Lobbyisten hatte Lula nach Peking eingeladen.
China ist in Lateinamerika nirgends so gut im Geschäft wie in Brasilien. Für die größte Volkswirtschaft auf dem Kontinent ist China schon seit mehr als zehn Jahren der größte und wichtigste Handelspartner. Das Reich der Mitte ist auch der größte Investor, vor allem im Energiesektor.
Bereits in den ersten zwei Amtszeiten Lulas von 2003 an hatte der Aufstieg Chinas im größten Land Südamerikas begonnen. 2022 lieferte Brasilien Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 90 Milliarden Dollar nach China. Dies ist mehr, als das Land addiert in die USA und nach Europa exportiert. Wichtig ist Brasilien für China vor allem bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln. Soja, Fleisch und Mais zählen zu den Exportschlagern. Umgekehrt kommen Industrieprodukte aus Asien nach Lateinamerika.
Lula will gemeinsam mit China und den Vereinigten Arabischen Emiraten im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vermitteln. Er habe diese Idee bereits mit den Führungen der beiden Länder behandelt, sagte Lula am Sonntag bei einem Antrittsbesuch in Abu Dhabi. Dorthin war er nach seiner China-Visite weitergereist.
Er habe mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sayed al Nayhan, und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über die Bildung einer Vermittlergruppe gesprochen, sagte Lula. Zusammen mit weiteren Staaten könnte eine Gruppe nach dem Vorbild der G20-Gruppe gebildet werden. „Die G20 wurde gegründet, um die (Welt-)Wirtschaft zu retten, die in der Krise steckte“, sagte Lula. Nun sei es wichtig, „eine andere Art von G20 zu schaffen, um diesen Krieg zu beenden und Frieden zu schaffen.“
Auch mit Kanzler Scholz gesprochen
Er glaube, „dass wir damit großen Erfolg haben werden“, sagte Lula vor Journalisten in der emiratischen Hauptstadt. Auch mit US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den Staatschefs einiger südamerikanischer Länder habe er bereits über die Initiative gesprochen.
In Peking hatte Lula offen ein Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine gefordert Die Vereinigten Staaten müssten „aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden“, sagte er. Auch die Europäische Union müsse „anfangen, über Frieden zu reden“. Auf diese Weise könnte die internationale Staatengemeinschaft den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj davon überzeugen, dass „Frieden im Interesse der ganzen Welt liegt“.