Zwei Männer müssen sich vor Gericht wegen falscher Abrechnungen an Teststationen in Bietigheim-Bissingen, Schwieberdingen und Korntal-Münchingen verantworten. Zudem betätigten die beiden sich noch als Diebe und montierten Kompletträder ab.
Die Coronapandemie hat in jüngster Zeit das Gesundheitssystem in Deutschland an seine Grenzen und bisweilen auch darüber hinaus gebracht. Doch offenbar gibt es Menschen, die selbst aus der Krisensituation noch unberechtigte Profite ziehen wollten. Am Landgericht Stuttgart hat ein Prozess gegen zwei 29 und 33 Jahre alte Männer begonnen, denen die Staatsanwaltschaft Betrug im großen Stil mit drei Teststationen vorwirft, die das Duo in Bietigheim-Bissingen, Schwieberdingen und Korntal-Münchingen betrieben hat.
Laut Anklage sollen sie sich vom Gesundheitsamt Ludwigsburg als so genannte nichtärztliche Auftragnehmer beauftragt haben lassen und zwischen Dezember 2021 und März dieses Jahres für deutlich mehr Tests Abrechnungen eingereicht haben als sie tatsächlich durchgeführt hatten.
328 000 Euro für nicht durchgeführte Tests
Nach den Berechnungen der Staatsanwaltschaft haben die beiden Angeklagten im besagten Zeitraum gut 78 200 Coronatests über eine Summe von mehr als 900 000 Euro in Rechnung gestellt. Rund 28 000 dieser Tests sollen niemals durchgeführt worden sein, den Gesamtschaden bezifferte die Staatsanwaltschaft auf rund 328 000 Euro.
Von diesem Geld haben die Angeklagten jedoch nicht viel gesehen: Im Februar überwies die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) für die Monate Dezember 2021 und Januar 2022 zwar 331 000 Euro auf ein Konto des 33-Jährigen. Die Bank buchte den Betrag jedoch zwei Tage später wieder zurück, da es sich um ein Privatkonto gehandelt hatte. Für die Monate Februar und März stellten die Angeklagten zwar Rechnungen, die KVBW zahlte jedoch keine Gelder mehr aus. Die Anklage lautet auf dreifachen gemeinschaftlichen Betrug in einem besonders schweren Fall.
Kompletträder von zehn Fahrzeugen abmontiert
Darüber hinaus wirft die Staatsanwaltschaft den beiden Männern noch Diebstahl und Hehlerei vor. Der 33-Jährige soll mit einem unbekannten Mittäter zwischen Juli und November vergangenen Jahres im Kreis Böblingen von zehn Fahrzeugen der Marke Porsche die Kompletträder abmontiert und der 29-Jährige diese weiterverkauft haben. Im April 2022 etwa hätten die Angeklagten zusammen in Rutesheim zugeschlagen.
Die Männer seien in den meisten Fällen nachts in wenig gesicherte Tiefgaragen eingedrungen, hätten die Autos aufgebockt, die Räder abmontiert und die Fahrzeuge dann auf Steinen stehen lassen. Den Wert der gestohlenen Räder bezifferte die Staatsanwaltschaft auf rund 56 000 Euro. Hinzu kamen außerdem Schäden von rund 11 500 Euro, da die Täter auch Autos beschädigt, Rolltore aufgebrochen und Bewegungsmelder unbrauchbar gemacht hätten.
KVBW erstattet in mehreren Fällen eine Anzeige
Nach der Verlesung der Anklage wurde der Prozess unterbrochen. Richter, Staatsanwaltschaft und Verteidigung zogen sich zu Gesprächen über eine Prozessverständigung zurück. Diese soll gegebenenfalls am nächsten Verhandlungstag, dem 31. Oktober, bekannt gegeben werden. Das Urteil soll nach derzeitigem Stand dann am 15. Dezember verkündet werden.
Nach Auskunft von Pressesprecher Kai Sonntag hat die KVBW die Abrechnungen von Teststationen mit Algorithmen geprüft und in Einzelfällen genauere Stichproben gemacht. Nach seiner Schätzung hat die KVBW in 20 bis 25 Fällen Anzeige erstattet.