Der Leonberger OB beharrt darauf, dass seine Behörde die Zuständigkeit im Kampf gegen üble Gerüche übertragen bekommen hat.
Nicht auf sich sitzen lassen möchte der Leonberger Oberbürgermeister die Aussage des Landratsamtes in Böblingen, wonach die Stadt bei der Suche nach dem Gestankverursacher in der Innenstadt nicht alleine den Hut auf habe.
„Aus einem Schriftverkehr geht hervor, dass das Landratsamt erfolglos geblieben ist und auf die Zuständigkeit der Ortspolizeibehörde der Stadt Leonberg verweist“, erklärt Martin Georg Cohn unserer Zeitung.
Tatsächlich hatte jüngst eine Leonbergerin digitale Post von Landrat Roland Bernhard bekommen. In der Mail, die unserer Zeitung vorliegt, berichtet der Behördenchef von „vielen – leider bisher erfolglosen – Versuchen, die Quelle der Geruchsemissionen zu identifizieren“. So habe die Gewerbeaufsicht des Landkreises „einige produzierende Firmen im Umfeld kontrolliert und auch Befragungen in Firmen durchgeführt“.
Grundsätzlich, schreibt Bernhard der Frau, „ist die örtliche Polizeibehörde für die Beseitigung von Gefahren und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zuständig. Wenn also ein Störfaktor festgestellt wird, ohne dass die Ursache bekannt ist und die Gefahr besteht, dass Grenzwerte überschritten sind, dann fällt dies in die Zuständigkeit der Stadt als Ortspolizeibehörde.“
Chefsache von welchem Chef?
Der Oberbürgermeister hatte daraufhin die Suche nach den seit schon Jahren auftretenden Geruchsbelästigungen in einem zentral gelegenen Leonberger Gewerbegebiet zur Chefsache erklärt: Nachdem die Kreisverwaltung „die Zuständigkeit an die Stadt Leonberg übertragen hat, übernimmt die Stadt die Koordination der Maßnahmen“, hatte Cohn per Pressemeldung verkündet.
Diese Aussage wiederum hatte das Landratsamt kurz vor dem Feiertag auf den Plan gerufen: „Von einer Übertragung der Zuständigkeiten kann keine Rede sein“, ließ die Behörde unsere Zeitung wissen. Vielmehr werde der Kreis die Stadt auch künftig bei der Ursachenforschung unterstützen. Cohn hat unterdessen mitgeteilt, dass es am Mittwochabend eine weitere Gestank-Suchaktion gegeben hat.