Demokratie darf nicht aufhören, sich zu demokratisieren

Leserbrief vom 13. Februar 2018 - 17:06

Zum Thema SPD.

Es schmerzt zu sehen, wie eine historische Partei und Säule der deutschen Demokratie zur Grabe getragen wird, aber schweigen hilft auch nicht. Wenn ein Juso-Chef (Kühnert) die Parteispitze trotz der vielen Amtsträger bei einem Parteitag derart an die Wand klatscht, hat dies etwas zu bedeuten. Das liegt nur bedingt am herrlich frischen und unverbrauchtem Gesicht dieses jungen Mannes. Grund ist, dass "das Wasser predigen, aber Wein trinken", durch alle Parteien in Deutschland und anderswo in der EU, zunehmend verbreitete Kultur der etablierten Politik wird. Der Rest kommt von dem Glauben der Unentbehrlichkeit der "Spitzenleute" und heute so und drei Tage später mit Redewendungen und Mahnungen des "Weltuntergangs," genau das Gegenteil reden. Seit Jahren vollzieht sich europaweit eine Glaubwürdigkeitskrise, die schon in den Zeiten der außerparlamentarischen Opposition (APO) ab den 1960er Jahren, aufgrund derer auch die Entstehung der "Antietablissement"-Partei "Die Grünen" erfolgte, begonnen hat. Damals zweifelten überwiegend junge linksorientierte Leute an der Existenz einer wirklichen Demokratie, heute ziehen sich diese Zweifel durch alle Bevölkerungsschichten. So avancieren vorwiegend neue Bürgerbewegungen und Parteien mit neueren und jüngeren Gesichtern in wenigen Monaten zu Regierungskräften bzw. zu Regierungschefs. Obwohl die APO-Zeiten und die Zeiten danach, zunächst insgesamt erfrischend, belebend und Beteiligung anregend für die Demokratie wirkten, hat sich auch bei diesen Kräften ein Anpassungsprozess vollzogen. Für alle gilt die Maxime, Langzeitregieren macht mehr Spaß als opponieren. Aber auch gute Demokratie müsste den Anspruch haben, sich weiter zu entwickeln, demokratisieren, verjüngen und beteiligungsattraktiv werden. Wenn die Walze eines Parteiapparats so mit voller Wucht und so widersprüchlich eingesetzt wird, wie zurzeit in der SPD, dann ist Widerstand dagegen als Pflicht zu betrachten. Das belebt mehr und ist demokratischer als sich stillschweigend zu undefinierbaren Protestbewegungen zu verabschieden. Die jungen Kühnerts sind deshalb mehr SPD- und Demokratiezukunft als Schulz und das Wegschauen.

Bernardino Di Croce, Sindelfingen