OB-Wahl Böblingen 2018

KRZ-Kandidaten-Check: Verteidiger trifft auf Angreifer, Visionär und Exotin

Die Wahl zum Oberbürgermeister von Böblingen gerät auf den letzten Metern zunehmend spannend - Amtsinhaber Wolfgang Lützner unter Druck

  • img
    Moderator Otto Kühnle absolvierte mit den Kandidaten ein straffes Programm (v.l.): Johannes Söhner, Stefan Belz, Fridi Miller und Wolfgang Lützner Foto:Bischof

Beim Kandidaten-Check der KREISZEITUNG am Montag galoppieren die vier Anwärter auf den Chefsessel im Böblinger Rathaus durch einen breiten Themenmix. Ihre Antworten auf die drängendsten Fragen fallen so unterschiedlich aus, wie ihre Charaktere.

Artikel vom 30. Januar 2018 - 21:26

BÖBLINGEN. Bevor die vier Kandidaten für den Posten des Böblinger Oberbürgermeisters sich in die harten lokalpolitischen Themen verbeißen, muss ihr Biss erstmal in Richtung eines Apfels von Böblinger Obstwiesen gehen. Moderator und KRZ-Chefredakteur Otto Kühnle bittet sie, die Sorte zu erraten. Lützner hat einen saftigen "Topaz" vor sich liegen, was ihm aber nicht einfällt: "Beim Namen muss ich passen." Die Konkurrenten Stefan Belz und Johannes Söhner tippen bei ihren Äpfeln übrigens richtigerweise auf die Sorten "Brettacher" und "Jonagold". Fridi Miller weiß nur: "Pink Lady ist es nicht." Der Auftakt passt zum Rest des Abends, an dem die Kandidaten zeigen müssen, mit wieviel Biss sie den Chefsessel im Böblinger Rathaus anstreben.

Knapp acht Jahre ist es her, dass der 57-jährige Jurist Wolfgang Lützner im zweiten Wahlgang gegen Herausforderer Andreas Paust zum Böblinger Oberbürgermeister gewählt wurde. Am Ende sogar recht deutlich: Über zehn Prozentpunkte brachte der CDUler damals im zweiten Durchlauf noch zwischen sich und den Rivalen von der SPD. Wird es diesmal wieder ähnlich laufen? Lützner glaubt an einen Durchmarsch. Auf die Frage von Moderator Otto Kühnle, ob er mit einem zweiten Wahlgang rechnet, antwortet er siegessicher: "Nein." Wie auch sein Konkurrent Johannes Söhner.

Fünf Interessenvertreter legen in den folgenden zweieinviertel Stunden den Finger in manche Wunde: Berit Erlbacher macht als designierte Vorsitzende des Böblinger Gewerbeforums den Anfang. Es folgen Walter Wejwar vom Freundeskreis Flüchtlingshilfe, Denny Wu als Vorsitzender des neu gewählten Jugendgemeinderats, Peter Aue von der Interessengemeinschaft Fernwärme sowie Dieter Renken, der Vorsitzende des Gesamtelternbeirats von Böblingen. An den Antworten der vier Bewerber ließ sich dann ablesen, wie unterschiedlich die Angebote sind, die sie den Wählern machen.

Gewerbeforum fordert Aufwertung der Innenstadt und mehr Vernetzung

Auf die Frage von Berit Erlbacher vom Gewerbeforum, wie die Kandidaten die Innenstadt beleben und den Händlern wieder zu mehr Frequenz verhelfen wollen, setzt Diakon und Unternehmer Johannes Söhner bei den Menschen an: "Wieso geht jemand in die Innenstadt? Wegen der Atmosphäre, weil man auch noch verweilen will und vielleicht einen Kaffee trinken", sagt er. All das sei in Böblingen leider nur schwach ausgeprägt. Auch stößt dem 52-Jährigen auf, dass die Stadt das BBG-Gebäude unterhalb der Stadtkirche verkaufen wolle, ohne die Bürger einzubeziehen. Hier könnte ein neues Zentrum entstehen für Kultur, Vereine und Gastronomie.

Stefan Belz setzt in der Innenstadt auf die "richtige Mischung". Die untere Poststraße beispielsweise dürfe nicht zur "Fast-Food-Meile" verkommen. Den Gebäudeeigentümern will der promovierte Raumfahrt-Ingenieur "auf Augenhöhe begegnen": Mit neuen Beteiligungsforen und dem Masterplan Schlossbergring. Es gelte, gemeinsam mit den Bürgern Ideen zu sammeln, um dann mit dem Stadtmarketing und der Wirtschaftsförderung an einem Strang zu ziehen. Der 37-Jährige hofft auf eine gute Zusammenarbeit - und erntet Applaus.

Wolfgang Lützner will in seiner zweiten Amtszeit intensiver die positiven Seiten von Böblingen herausarbeiten: "Wir müssen uns stärker gegen Stuttgart abgrenzen." Außerdem gibt er sich offen, über mehr kostenlose Parkplätze nachzudenken. Recht allgemein blieb indes seine Ankündigung, für "verbesserte Rahmenbedingungen" sorgen zu wollen, "damit das Umfeld stimmt."

Fridi Miller's Vorschläge rangieren bei diesem wie bei den anderen Themen zwischen gut gemeinten Ansätzen und arg weit hergeholten Ideen, die eher für Heiterkeit im Saal sorgen. Der Dauerbewerberin bei Bürgermeisterwahlen - bei insgesamt 50 davon stand oder steht sie auf dem Stimmzettel - schwebt beispielsweise ein "Weinspaziergang in der Innenstadt" vor. Hochfliegende Pläne hat die 48-Jährige für die Ara-Passage zwischen City Center und Mercaden: "Dort könnte jede Woche die Party abgehen für jede Altersklasse." Auch der Weg dorthin sei mit ihr als Oberbürgermeisterin ein leichter, habe sie doch zu Gastronomen "Connections ohne Ende."

Flüchtlingshelfer: Wohin mit den Integrationsmanagern?

Als zweites betritt Walter Wejwar vom Freundeskreis Flüchtlingshilfe in Böblingen das Podium. Spannend ist seine Frage nach dem zusätzlichen Geld aus der Landeskasse für sogenannte Integrationsmanager. Dies hat der Pakt für Integration den Kommunen beschert. Für Herausforderer Stefan Belz ist die Integration "eine langfristige, eine Daueraufgabe." Er sieht fünf konkrete Aufgabenfelder: Wohnraum schaffen, Spracherwerb fördern, Anerkennung von Bildungsabschlüssen und die Ehrenamts-Koordination sowie die Schnittstelle zum Landratsamt verbessern.

Geht es nach Johannes Söhner, müssten die Flüchtlinge vor allem schnell die Sprache erlernen, wofür zusätzliche Angebote her müssen. Amtsinhaber Lützner hat die fünf zusätzlichen Stellen aus dem Integrationspakt dem Leiter des Sozialamts, Klaus Feistauer, "sofort bewilligt" und würde sogar noch mehr Personal einstellen, wenn dies nicht reicht. "Wir müssen den Fokus auch auf die Probleme legen, die die Flüchtlinge untereinander haben", sagt er.

Otto Kühnle klopft in der nächsten Fragerunde die Kandidaten darauf ab, wie sie in der Boom-Region Böblingen für bezahlbaren Wohnraum sorgen wollen? Ein kleines Heimspiel für den Amtsinhaber. Dank des Coups vom neuen BBG-Geschäftsführer Rainer Ganske, der gemeinsam mit Lützner im November den Erwerb des City Centers verkündet hat, kann Lützner auf diesem Feld konkret werden: "Wir werden in den kommenden Jahren insgesamt 100 Wohnungen hoch subventionieren, um sie bezahlbar zu machen." Sie alle werden sich in BBG-Projekten befinden, die auf dem Gebiet des City Centers und in der Herrenberger Straße entstehen. Der OB erntet freundlichen Beifall. Sein Herausforderer Stefan Belz hat ebenfalls konkrete Ideen und als Grünen-Stadtrat auch schon mehrere Anträge für günstige Wohnungen auf den Weg gebracht. "Unbezahlbare Wohnungen sind sozialer Sprengstoff" sagt er. Und: Das klare Ziel, dass 20 Prozent der neu gebauten Wohnungen bezahlbar sein müssen, könne "Kräfte entfesseln."

Johannes Söhner will in Großprojekte wie die City-Center-Bebauung mehr Transparenz für die Bürger bringen. Nach seiner Vorstellung sollte man dort einen Campus errichten, auf dem sich junge Menschen vernetzen und zueinanderfinden können. Überhaupt ist "Vernetzung" eines der Lieblings-Themen des Familienvaters.

Der Jugend liegt freies W-Lan in der Stadt am Herzen

Eine wundersame Wendung vollführt Wolfgang Lützner, als der 15-jährige Denny Wu die Stimme für die Jugend erhob. Der Vorsitzende des Jugendgemeinderats wollte von den OB-Bewerbern wissen, ob es denn künftig wieder freies W-Lan in der Innenstadt gebe? "Da wäre ich sofort dabei", sagt der CDU-Politiker.

Zwar habe man die schon vor Jahren installierten Hotspots rund um die Böblinger Seen im Rahmen der letzten Sparrunde erst jüngst wieder eingesammelt. Doch der Rechtsrahmen habe sich geändert, weswegen er sich vorstellen kann, mit einem neuen Betreiber die W-Lan-Router in seiner zweiten Amtszeit wieder aufzuhängen. Gibt es ein W-Lan, müsse aber der Zugang ins drahtlose Netz einfacher und schneller klappen, waren sich Belz und Söhner einig. Letzterer verweist beim Thema Jugend außerdem auf viele Projekte, die er gemeinsam mit Jugendlichen in seiner beruflichen Tätigkeit auf die Beine gestellt hat. Belz will den Jugendgemeinderat enger einbinden.

Als Peter Aue von der Interessengemeinschaft Fernwärme von den Kandidaten wissen will, wie sie die seit Jahren geforderte Transparenz in den Geschäftsbereich Fernwärme der Stadtwerke bringen wollen, schlägt Belz eine professionelle Schlichtung vor. Außerdem könne der Gemeinderat auch Nicht-Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke entsenden. Belz schlägt dafür einen Vertreter der IG Fernwärme vor.

Als es um die Frage geht, wie viel Geld tatsächlich mit den sogenannten Zwangskunden bei der Fernwärme verdient wird, gab der amtierende OB zu bedenken, dass man "die Kalkulation nach außen dicht halten müsse", sonst wäre ein gewinnbringender Wärmeverkauf an Neukunden kaum machbar. Positiv steht er einem Beirat bei den Stadtwerken gegenüber, der schon Anfang 2017 ins Leben gerufen werden sollte.

Dieses Gremium, in dem auch Vertreter der IG Fernwärme einziehen sollten, existiert allerdings bis heute nicht, kartet Peter Aue nach. Johannes Söhner, der neben seiner Tätigkeit für die Kirche auch ein Reiseunternehmen führt, zeigt wenig Verständnis für das Gebaren der Stadtwerke. Er habe schon vor der Ausgliederung der Werke davor gewarnt, mit der EnBW zusammenzugehen. "Die EnBW hat damals rote Zahlen geschrieben, mit so einem Unternehmen wäre ich nie zusammengegangen", sagt er.

Schulen: Sanierungsstau von 120 Millionen Euro steht im Raum

Der Zustand der Böblinger Schulen stößt vielen sauer auf, allen voran Dieter Renken, der am Montag die Interessen der Eltern von 5700 Schülern in Böblingen vertritt. Er fragt: "Wie wollen Sie den Sanierungsstau von insgesamt 120 Millionen Euro an den 15 Schulen in der Stadt beseitigen?" Johannes Söhner bereite der Zustand an manchen Schulen fast körperliche Schmerzen, sodass er am liebsten gleich selbst Hand anlegen würde: "Da gehört ganz schnell was gemacht, ich halte es fast nicht aus." Konkret schlägt er unter anderem eine eigene Abteilung im Bauamt vor, die sich nur um die Schulen kümmert.

Der Sanierungsstau sei schon viele Jahre alt, entgegnet der amtierende OB. Allerdings sei die Finanzlage der Stadt derzeit deutlich besser, als noch bei seinem Amtsantritt. Man könne eine Projektgruppe auf dem Bauamt installieren, "die auch räumlich von den anderen Mitarbeitern getrennt arbeitet", gelobt er Besserung. Außerdem startet am 1. April ein neuer Leiter des Amts für Gebäudemanagement, das er mit mehr Personal ausstatten möchte. Stefan Belz will dort ebenfalls Stellen aufstocken und "als OB mit den Elternbeiräten diskutieren und ihn bei dem Prozess mitnehmen." Zentrales Mittel dafür: Sogenannte Sanierungsfahrpläne.