Fernwärme-Streit in Böblingen

Fernwärme: Umweltministerium ruft Kartellamt an

  • img
    Fernwärme-Anschluss in einem Böblinger Haus. KRZ-Foto: Archiv

Von unserer Redaktion

Artikel vom 04. Januar 2017 - 10:27

BÖBLINGEN. Das Umweltministerium hat eine kartellbehördliche Prüfung der Fernwärmepreise in Böblingen beauftragt. Dies teilte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Paul Nemeth mit. Das Ministerium folgt damit laut einer Pressemitteilung Nemeths einem Vorschlag des CDU-Landtagsabgeordneten, der im November 2016 die Überprüfung der Preisgestaltung gefordert hatte.

Die Verdreifachung der Fernwärmepreise durch die Stadtwerke sorgt in Böblingen, wie mehrfach berichtet, seit über einem Jahr für massive Auseinandersetzungen zwischen Kunden und Versorger. Zuletzt hatte sich die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg eingeschaltet und die erneute Erhöhung des Grundpreises zum 1. Januar 2017 kritisiert. Auch die Interessengemeinschaft Fernwärme protestierte heftig gegen das neue Tarifmodell der Stadtwerke. Zu einer Informationsveranstaltung der IGF im November auf der Diezenhalde kamen Beteiligten zufolge über 400 Menschen.

"Die aus der kartellbehördlichen Prüfung resultierenden Ergebnisse können zu einer Schlichtung zwischen den Stadtwerken und der Interessensgemeinschaft Fernwärme beitragen", betont Paul Nemeth. Von der kartellbehördlichen Prüfung erhofft er sich die notwendige Transparenz für eine sachliche Diskussion über die Kostenkalkulation der Stadtwerke. Ähnlich sieht man das auch im Umweltministerium: "Wenngleich die vielzählig betroffenen Kunden ebenfalls stets eigene zivilrechtliche Schritte gegen eine als ungerechtfertigt empfundene Preisgestaltung einschlagen können, dürfte eine solche behördliche Prüfung aber auch im Interesse des Fernwärmeversorgers sein", so der Umweltminister in einem Schreiben an Nemeth.

Eine Schlichtung der Auseinandersetzungen um die Fernwärmepreise in Böblingen sei auch im Interesse des Landes, betont Nemeth. Schließlich handle es sich bei der Fernwärme um eine ökologisch wie ökonomisch sinnvolle Form der Wärmeversorgung. Er könne sehr gut nachvollziehen, dass die Böblinger Fernwärme-Kunden angesichts drastisch steigender Kosten genauer wissen wollen, was mit ihrem Geld geschieht und wie die Stadtwerke die Sanierung des Fernwärmenetzes finanzieren.

Insgesamt sind knapp 50 Prozent der Böblinger Haushalte an das Fernwärmenetz der Stadtwerke angeschlossen, also rund 24 000 Menschen.